Tagesordnungspunkt „Zivile Konfliktbearbeitung“.
Eine Diskursanalyse anhand von Reden im Deutschen Bundestag.
Mit einem Geleitwort von Winfried Nachtwei
240 S., ISBN 978-3-932696-92-3, broschur, 14,80 Euro
In
den neunziger Jahren und um die Jahrtausendwende wurde in der
internationalen Politik und im Völkerrecht das mit der
Staatensouveränität begründete Prinzip der
Nichteinmischung zusehens zurückgedrängt und das Prinzip der
Schutzverantwortung – Responsibility to Protect – für
die Staatengemeinschaft zur Handlungsmaxime erhoben. Die Diskussion um
Interventionen in gewaltsam ausgetragenen Konflikten erfuhren vor
diesem Hintergrund neue Impulse. Dabei besteht neben dem
militärischen Handlungsrepertoir eine Fülle an zivilen
Handlungsmustern, die sich unter „Zivile
Konfliktbearbeitung“ zusammenfassen lassen. Auch in
Bundestagsdebatten schlägt sich diese Entwicklung nieder, obwohl
Zivile Konfliktbearbeitung faktisch in der deutschen Außenpolitik
gegenüber militärischen Optionen eine nachgeordnete Rolle
erfährt. Umso pradoxer ist dies, als „Zivile
Konfliktbearbeitung“ seit Mitte der 1990er Jahre verstärkt
auf die politische Agenda drängt, – etwa im Aktionsplan
„Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und
Friedenskonsolidierung“ (2004) oder dem Weißbuch der
Bundeswehr von 2006. Krisenprävention wird als ein „fester
Bestandteil deutscher Friedenspolitik“ bezeichnet.
Diesen
Widerspruch greift der Hamburger Politikwissenschaftler Christian
Egbering auf und analysiert Reden von Politikern im Deutschen
Bundestag. Angelehnt an den Diskursbegriff des Sozialphilosophen Michel
Foucault (1926-1984) entwirft er ein analytisches Instrumentarium, um
die Regeln des „Diskurses Ziviler Konfliktbearbeitung“
herauszuarbeiten. Die Rede über Zivile Konfliktbearbeitung,
Frieden und Konflikt wird als etwas in den Blickpunkt gerückt, das
Konventionen unterliegt. Was hinlänglich als selbsterklärend
und notwendig gilt, wird durch die Diskursperspektive als Erzeugnis von
herrschaftsabhängigen Prozessen dargestellt. Die Rede vom Frieden
wird so reflektiert und ihr substanzieller Gehalt hinterfragt.
Der Band enthält ein ausführliches Geleitwort von Winfried
Nachtwei, der von 1995 bis 2009 im Deutschen Bundestag als Abgeordneter
einer der (Haupt-)Protagonisten war, wenn der Tagesordnungspunkt 'Zivile Konfliktbearbeitung' aufgerufen wurde.